Bildung und Aufklärung Zossen e.V.

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Voristzende
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Gestaltung:

Dr. Rainer Reinecke
Kleinstückenweg 8
15806 Zossen
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Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

 

 

Der BAZ e.V. ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der BAT e.V. insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der BAZ e.V. hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des BAT e.V.s von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des BAT e.V.s werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,

dem Namen der Datei,

dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,

der übertragenen Datenmenge,

dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und

einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

 

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